Zum WerkVoraussichtlich im Fr?hjahr 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen. Dieser praktisch-wissenschaftliche Kommentar behandelt die vier zentralen Rechtsakte des neuen EU-Einheitspatentsystems, n?mlich
- die Verordnung ?ber das Europ?ische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 ?ber die Umsetzung der Verst?rkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
- die ?bersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012 ?ber die Umsetzung der Verst?rkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden ?bersetzungsregelungen)
- das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts f?r Europ?ische Patente und Europ?ische Einheitspatente
- die Verfahrensordnung des Gerichts ("Rules of Procedure") in der amtlichen deutschen Fassung
Wichtige Nebenvorschriften, etwa die Geb?hrenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt. Der besondere Nutzen des Werkes f?r die Leserschaft liegt in der praxisgerechten, wissenschaftlich untermauerten Durchdringung des komplexen Normenwerks und seiner gew?hnungsbed?rftigen Systematik. Die Kommentierung gibt hinreichende Sicherheit bei der Handhabung der Regeln des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung, die von unterschiedlichen europ?ischen Rechtstraditionen beeinflusst wurde, ist in besonderem Ma?e erl?uterungsbed?rftig und wird demgem?? eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EP? und das nationale Verfahrensrecht behandelt.
Vorteile auf einen Blick- Herausgeber hat an der Formulierung der neuen Normen mitgewirkt
- Autorenteam besteht aus erfahrenen Expertinnen und Experten
- klare, umfassende Erl?uterung auf hohem Niveau
ZielgruppeF?r alle im europ?ischen Patentrecht t?tigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, ?sterreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schlie?lich alle Universit?ten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europ?ischen Patentrecht befassen.
